Wahlergebnis des Brexit 2016Größere Darstellung des Bildes

Insgeheim hatte ich mir gewünscht, dass das Vereinigte Königreich die EU verlässt. Doch als dann ein Irrer die Politikerin Cox ermordet hatte, da schwand in mir die Hoffnung. Warum ich sie empfand hat mehrere Ursachen. Aber die Hauptursache war die permanente Drohungen seitens GB die EU verlassen zu wollen, wenn nicht hier und da und für Großbritannien Ausnahmen und Sonderegeln etc gelten. Alleine dieses Gehabe war mir zu wider. Und öfter sagte ich einfach den Spruch: "Dann geht doch."

Nun hat es sich also tatsächlich bewahrheitet und im Referendum zum Verbleib in der EU, haben sich knapp 52% (51,9%) der Bürger dazu entschlossen die EU zu verlassen. Als ich dies erfahren hatte, war meine Schadenfreude natürlich erst einmal größer als gedacht. Nun ist es zu Ende mit den Drohungen. Aber das kann natürlich nicht die ganze Wahrheit sein und so schauen wir einmal zurück.

 

Anfänge der EU

In den 1957iger Jahren (aber auch schon früher, Wiki Geschichte der europäischen Union) wurde die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft durch 6 Gründerstaaten vorgenommen. Das waren Italien, Belgien, Niederlande, Frankreich, Deutschland und Luxemburg. Diese Staaten begründeten die EWG und vereinbarten so einen gemeinsamen Wirtschaftsraum, der nach außen hin gemeinsam vertreten wurde. So wurden folgende Themen als gemeinsame Herausforderungen / Vereinheitlichungen betrachtet:

  • Abschaffung von Kontingentierungen (mengenmäßige Ein- und Ausfuhrbeschränkungen) und Zollschranken,
  • freier Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr,
  • gemeinsame Handelspolitik gegenüber Drittstaaten und
  • die Schaffung europäischer Institutionen.

Dieses neue Konstrukt bedeutete vor allem wirtschaftlich gesehen einen größeren Vorteil. Denn jedem anderen Handelspartner wurde so gesagt: "Wenn du mit Frankreich über einen Handel sprichst, dann sprichst du automatisch mit 5 weiteren Staaten." Dadurch konnten aber auch die Handelspartner einen sehr viel größeren Markt ansprechen. Das machte es attraktiv und lukrativ mit einem dieser Länder Handel zu treiben.

Aber schon das EWG hatte Strukturen, die noch heute in der Europäischen Union existieren. So gab es schon die europäische Kommision, die in ausführender Tätigkeit neue Richtlinien erlässt und Rechenschaft dem europäischen Parlament ablegen muss. Und wie heute hatte das europäische Parlament nur das Dasein eines demokratischen Tigers ohne Zähne. Es ist also nur zum Schein demokratisch oder meint demokratisch legitimiert zu sein, durch die Wahlen in den einzelnen Mitgliedstaaten.

Die Europäische Union und der Beitritt Großbritaniens

1972 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EG-Staaten in Paris die „Gesamtheit der Beziehungen der Mitgliedstaaten in eine Europäische Union“ umzuwandeln. Zum 1. Januar 1973 wurde letztlich für Großbritannien, Irland und Dänemark der Beitritt wirksam. Im gleichen Zuge stellte man sich vor einen gemeinsamen Währungsraum zu schaffen, dies sollte ein Kurse stabilisierender Währungsverbund der EG-Mitglieder werden. Doch aufgrund der ersten Ölpreisschocks und anderer Dinge wurde diese Idee wieder begraben.

1977 bekam diese Idee aber wieder neuen Schwung und mündete im ECU (European Currency Unit). Dieser wurde als offizielles Zahlungsmittel zwischen den Mitgliedsstaaten verwendet und stabilisierte die Währungen in diesem Verbund deutlich. Nur die britische Regierung lehnte eine Beteiligung daran als zu weit gehenden Integrationsschritt ab. Diese Briten wieder.

1975 Die Briten sprechen sich in einem Referendum mit 67,2 Prozent für einen Verbleib in der Gemeinschaft aus, nachdem Premier Harold Wilson die Vertragsbedingungen nachverhandelt hatte.

1984 forderte die britische Premierministerin Margaret Thatcher eine Abänderung der Finanzierungsgrundlagen der EG zugunsten Großbritanniens. Diese Forderung ist auch als "i want my money back" bekannt. Seit dieser Zeit erhielt Großbritanien einen 40%igen Rabatt auf die Pflichtbeiträge.

Nach dieser Zeit schien es ein beliebtes Mittel zu sein, mit dem Austritt aus der EU zu drohen.

  • 1990 EU-Länder beschliessen im Schengener Abkommen die Aufhebung der Passkontrollen an den Binnengrenzen. Grossbritannien macht nicht mit.
  • 1991 Premier John Major kündigt eine europafreundliche Politik seiner Konservativen Partei an, scheitert aber parteiintern damit. Major verhandelt auch, dass Grossbritannien nicht am europäischen Währungssystem teilnimmt.
  • 1997 Der Labour-Politiker Tony Blair wird Premierminister. Die Haltung Grossbritanniens zu Europa nimmt zunächst eine positive Wende.
  • 2005 Blair lässt einen EU-Gipfel zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU scheitern, stimmt später aber doch zu und akzeptiert ein Abschmelzen des Britenrabatts.
  • 2009 Der damalige Oppositionsführer David Cameron tritt aus der Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei im Europaparlament aus.
  • 2012 Cameron droht bei den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU mit dem Veto.
  • Januar 2013 der Schatzkanzler George Osborne droht mit EU-Austritt, wenn sich die Europäische Union nicht ändert
  • 2013 Cameron kündigt eine Volksabstimmung über den Verbleib Grossbritanniens in der EU bis spätestens 2017 an – falls er im Frühjahr 2015 wiedergewählt wird.
  • Mai 2014 Cameron droht mit Austritt aus der EU, wenn Junker Kommisionspräsident wird.
  • November 2014 Cameron droht mit Austritt, wenn die EU die Zuwanderung nicht begrenze.
  • November 2015 Cameron droht mit Austritt, wenn die EU nicht bestimmte Reformen, wie mehr Autonomie und Sonderechte durchführe.
  • März, April, Mai, Juni 2016 Cameron wiederholt immer wieder, wie schlecht es um die Briten steht, wenn diese aus der EU austreten.
  • Juni 2016 das Vereinigte Königreich ist aus der EU ausgetreten.

Wie geht es nun weiter

Als erstes werden die Briten einen sehr harten Kurs gegen sich spüren. Denn für die gestandenen Europäer ist der Austritt natürlich, wie ein Schlag in die Magengrube. Zudem hat GB immer wieder Sonderrechte für sich verhandelt und konnte sich immer wieder zum eigenen Vorteil durchsetzen. Dieses Entgegenkommen der anderen Mitgliedsstaaten, wird nun in einem harten Kurs gegen die Inselbewohner abschreckend durchgeführt.

Es soll kein Staat auf die Idee kommen, es den Briten gleich zu tun. Die ersten Nachwehen sind schon zu spüren.

  • Die Börsen sind haben gleich eine Talfahrt hingelegt
  • Das britische Pfund hat sofort an Wert verloren
  • Schottland möchte ein erneutes Referendum zum Verbleib im Vereinigten Königreich
  • Schottland möchte in der EU bleiben
  • Die Ratingagentur Moodys setzt den wirtschaftlichen Ausblick für UK auf negativ
  • Die 6 Außenminister der Gründerstaaten, beraten über die Zukunft und kündigen an, das Rücktreten von Cameron im Oktober nicht zu akzeptieren. Sie möchten einen sofortigen Rücktritt und eine sofortige Verhandlung zum Austritt.
  • Nigel Farage kassiert Versprechen das wöchentlich 350 Millionen Pfund in die Gesundheit fließen, wenn die Briten mit "JA" zum Austritt stimmen.
  • 1 Million UK Bürger wollen eine erneute Abstimmung

 

Wie auch immer sich der aktuelle Werdegang skizziert. Es ist ein Weckruf an Europa und ein Appell an die politische Elite endlich wieder mehr für die Bürger und weniger für die Lobbyverbände zu arbeiten. Ein erstes gezieltes und positives Zeichen wäre die sofortige Aussetzung der CETA und TTIP Verhandlungen.

 

soweit...

Quellen: